Kündigungsfristen für Arbeitnehmer

Dieser Beitrag beschreibt, woraus sich die Kündigungsfristen für vom Arbeitnehmer erklärten Kündigungen ergeben.

Kündigungsfristen für Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag

Mit welcher Frist der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis lösen kann, kann sich aus dem Arbeitsvertrag oder, soweit vorhanden, aus dem Tarifvertrag ergeben.

Die für durch den Arbeitnehmer ausgesprochene Kündigungen geltende gesetzliche Kündigungsfrist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Monatsende kann vertraglich verlängert werden. Verkürzt werden kann sie nur in Sonderfällen und durch Tarifvertrag.

Häufig werden in Arbeitsverträgen Regelungen getroffen, die sich auf die gesetzlichen Kündigungsfristen beziehen oder diese abändern. Alle Vereinbarungen über Kündigungsfristen unterliegen bestimmten Grenzen. So schreibt § 622 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) vor:

„Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer darf keine längere Frist vereinbart werden als für die Kündigung durch den Arbeitgeber.“

Der Arbeitnehmer darf also durch eine Kündigungsfrist nicht länger an den Arbeitsvertrag gebunden werden als der Arbeitgeber.

Die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitnehmer

Das BGB enthält in § 622 Regelungen zu den Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen. Absatz 1 dieser Vorschrift lautet:

„Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.“

Wurde im Arbeitsvertrag oder an anderer Stelle keine anders lautende Regelung getroffen und gelten keine Ausnahmen, gilt also eine Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats. Diese Frist gilt für Kündigungen durch den Arbeitgeber und durch den Arbeitnehmer. Für Arbeitgeber gilt allerdings insbesondere noch § 622 Absatz 2 BGB, der eine Verlängerung der Kündigungsfristen bei längerbestehenden Arbeitsverhältnissen vorschreibt.

Der Arbeitnehmer kann auch fristlos kündigen

§ 626 BGB erlaubt für beide Vertragsparteien die Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, soweit die Voraussetzungen vorliegen:

„(1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

(2) Die Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Der Kündigende muss dem anderen Teil auf Verlangen den Kündigungsgrund unverzüglich schriftlich mitteilen.“

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